25 Jahre nach dem Solinger Brandanschlag – Demonstration am 26. Mai 2018

Ende Mai 2018 jährt sich einer der schwerwiegendsten rassistischen Anschläge in der Geschichte der Bundesrepublik zum 25. Mal.

Am 29. Mai 1993 wurden fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem Brandanschlag von vier jungen Neonazis ermordet. Es war nur drei Tage nachdem die CDU/FDP-Bundesregierung, mit den Stimmen der SPD Opposition, das Asylrecht massiv einschränkte. Die Solinger Tat war der damalige Höhepunkt der Neonazi-Anschläge in Deutschland. Die Verwicklungen des NRW-Verfassungsschutzes im Vorfeld des Anschlags ist bis heute nicht aufgeklärt. Im Zuge der neuerlichen Anschläge ist der Solinger Brandanschlag so aktuell wie damals.

In Gedenken an die Tat ruft ein breites Bündnis linker und antirassistischer Gruppen am 26. Mai 2018 zu einer Demonstration auf. Die Demo beginnt um 12.00 Uhr am Südpark in Solingen-Mitte.

Saime Genç wäre heute 29 Jahre, Hülya Genç 34 Jahre, Gülüstan Öztürk 37 Jahre, Hatice Genç 43 Jahre und Gürsün Ince 52 Jahre alt. Gürsün İnce und Saime Genç erlagen 1993 in Solingen ihren Verletzungen nach einem Sprung aus dem Fenster, die anderen erstickten und verbrannten im Feuer. Ein sechs Monate alter Säugling, ein dreijähriges Kind und der 15 Jahre alte Bekir Genç wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bekir Genç erlitt schwerste Verbrennungen und unterzog sich seit dem Anschlag insgesamt 30 Operationen und Hauttransplantationen. 14 weitere Familienmitglieder erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen. Drei der vier Neonazis, die das Haus ansteckten, wurden nach Jugendstrafrecht zur Höchststrafe von 10 Jahren verurteilt, der vierte zu 15 Jahren. Zwei der vier Verurteilten wurden später aufgrund guter Führung frühzeitig entlassen.

Der Brandanschlag war kein isolierter Einzelfall. Der Solinger Brandanschlag von 1993 war nach den Angriffen und Morden u.a. von Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Lübeck und Hünxe der entsetzliche Höhepunkt einer Welle von rassistischen Anschlägen gegen Menschen mit ausländischem Hintergrund in Deutschland. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurde durch eine massive mediale und politische Hetze gegen Asylbewerber*innen und allgemein gegen „die Ausländer“ das Klima dafür geschürt. Die Polizei tat ihr Übriges. Ab dem 17.9.1991 wurden in Hoyerswerda sieben Tage lang rassistisch motivierte Übergriffe geduldet. Sie richteten sich gegen ein Geflüchteten-Wohnheim sowie gegen ein Wohnheim vietnamesischer Vertragsarbeiter*innen, das der rechte Mob in Brand setzte, ohne dass die Polizei eingriff. Dies war das Fanal zu einer Anschlagswelle: Zwischen 1991 und 1993 wurden mehr als 4.700 rechte Übergriffe und Anschläge gezählt, bei denen 26 Menschen getötet und fast 1.800 verletzt wurden. In Rostock-Lichtenhagen konnten sich hundert Vietnames*innen nur mit Glück vor dem brandstiftenden Mob retten, der sie ab dem 22.8.1992 fünf Tage lang von der Polizei ungestört belagerte. Am 23.11.1992 starben bei einem von Neonazis verübten Brandanschlag auf zwei Wohnhäuser in Mölln drei Menschen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte, darunter zwei Kinder. Im Mai 1992 griffen hunderte Anwohner*innen ein Flüchtlingsheim in Mannheim an. Auch hier griff die Polizei erst massiv ein, als Antifaschist*innen dort zu einer Demonstration aufriefen. Diese wurde von der Polizei brutal zusammengeknüppelt.

In Solingen wüteten nach dem Anschlag nationalistische Türken zusammen mit den faschistischen Grauen Wölfen mehrere Tage lang und schmissen Scheiben von Läden ein. Der Anschlag geriet dadurch medial in den Hintergrund. Auch hier griff die Polizei erst ein, als sich linke und kurdische Türk*innen zusammen mit Antifaschist*innen gegen die Nationalist*innen wehrten. Die Großdemonstration am 5. Juni 1993 mit schätzungsweise 12.000 Teilnehmer*innen wenige Tage später fand fast ohne polizeiliche Begleitung statt; die Polizei ließ es sich nicht nehmen, dann doch noch die Abschlusskundgebung anzugreifen. Dennoch bedeutete der Brandanschlag in Solingen eine Zäsur. Auch das Ausland fragte sich mittlerweile, was in Deutschland los ist. Es drohten politische und wirtschaftliche Auswirkungen. Aber die Politik hatte ihre Ziel ja schon erreicht. Die von der CDU eingeleitete „Asylkampagne“ endete wenige Tage vor dem Solinger Brandanschlag am 26. Mai 1993 mit der massiven Einschränkung des Asylrechtes durch eine Änderung des Grundgesetzes durch CDU/FDP mit den Stimmen der SPD. Die Nazis mit ihren Anschlägen und Morden hatten sozusagen ihre Schuldigkeit getan. Die Anzahl der Anschläge nahm ab. Gleichzeitig bauten die Nazis im Untergrund die Basis für terroristische Strukturen auf. Fünf Jahre später tauchten Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe unter und fingen weitere zwei Jahre später mit der Mordserie als Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) an.

Ähnlich wie beim NSU-Komplex ist auch beim Solinger Anschlag die Unterstützung durch den Verfassungsschutz (VS) oder zumindest die Mitwisserschaft bis heute nicht aufgeklärt. Die verurteilten Täter von Solingen im Alter von 16 bis 23 Jahren bewegten sich am Rande der extrem rechten Szene. Drei von ihnen nahmen an Kampfsporttrainings des „Deutschen Hochleistungskampfkunstverbandes“ (DHKKV) in Solingen teil, das von Bernd Schmitt geleitet wurde. Ein Großteil der Teilnehmer*innen dieses Trainings stammte aus der organisierten Neonaziszene. Schmitt war gut bezahlter Informant des NRW-Verfassungsschutzes. Und er schützte seine „Schützlinge“ auch während der Ermittlungen, bspw. warnte er sie vor Hausdurchsuchungen. Was der VS über Schmitt, die rechte Szene Solingens sowie über die Attentäter und damit auch über den Anschlug wusste, ist bis heute nicht bekannt und aufgeklärt.

Heutzutage gibt es ebenfalls wieder eine erhebliche Menge an Übergriffen und Anschlägen auf alles Nicht-Deutsche. Deshalb darf auch das Attentat in Solingen nicht vergessen werden. Auch aus diesem Grund ruft erneut ein breites Bündnis zu einer großen antirassistischen Demonstration am 26. Mai in Solingen auf.

Terminhinweis: 1. Mai-Demo

Am 1. Mai findet wie gewohnt die autonome 1. Mai-Demonstration in Wuppertal statt. Auftakt ist um 14:00 Uhr auf dem Platz der Republik. Unter dem Motto „Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung“ zieht die Demo traditionell unangemeldet durch die Wuppertaler Nordstadt bis zum Schusterplatz, wo im Anschluß das Straßenfest mit Essen, Trinken, Redebeiträgen und Musik stattfindet.

Aus dem Aufruf: „[…] Dieses Jahr jährt sich der grausame Nazi-Anschlag auf das Haus einer türkischstämmigen Familie, bei dem 5 Menschen starben zum 25. mal. Der Anschlag von Solingen liegt in einer ganzen Reihe von Nazi-Anschlägen, rassistischen Morden und Pogromen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre. Zu den Pogromen kam der „ganz normale“ rechte Mob mit Nazis zusammen. Genau in dieser Zeit fällt auch die Politisierung der Nazis, die später den bisher bekannten Teil des NSU – ein rechtes Terrornetzwerk, mit Verankerung in der Naziszene und vielfältigen Verbindungen zu deutschen Geheimdienstbehörden, dessen Gewalt nur im Kontext des institutionellen und gesamtgesellschaftlichen Rassismus wirkmächtig werden konnte – bildeten und über Jahre systematisch Menschen ermordeten.
Die beschissenen Zustände und die reaktionäre Haltung seitens der Politik, welche auch in den Medien sichtbar sind hatten im Vorfeld der hundertfachen Angriffe auf Geflüchtete durch Hetze wie „das Boot ist voll“ und eine Debatte über Asylrecht Stimmung gemacht und den Boden für den braunen Mob bereitet. Kurz vor dem Anschlag in Solingen wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft.

Die aktuelle Lage zeigt erschreckend viele Parallelen: Es gab in den letzten Jahren tausende Angriffe auf Geflüchtete. Die zutiefst rassistische AfD ist mit über 12 Prozent in den Bundestag eingezogen. Auch hier zeigt sich, dass der Rechtsruck ohne Hetze der etablierten Medien und Politik nicht denkbar wäre. […]

Und am Vorabend (30. April) des 1. Mai gibt es eine Nachttanzdemo. Start ist um 20:00 Uhr im Deweerthschen Garten (Nähe Schwebebahnhaltestelle Robert-Daum-Platz).

Terminhinweise

Wir möchten auf vier spannende Veranstaltungen in dieser Woche hinweisen:

Montag, 12. März 2018 | 18:00 Uhr | Autonomes Zentrum, Markomannenstr. 3, 42105 Wuppertal

Vortrag mit Sören Kohlhuber: Rechte Aufmärsche in Europa – what´s the difference

Rechte und neonazistische Aufmärsche gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in allen europäischen Staaten. Manche sind größer, manche kleiner. Es gibt vieles was sich natürlich gleicht, doch auch starke Unterschiede.
Im Vortrag geht es vor allem um die Unterschiede im Vergleich zu den Aufmärschen hierzulande.
Wie zeigen sich die Neonazis? Wie viel Freiheiten genießen sie? Wie agieren antifaschistische Counterparts? Und wie reagieren staatliche Strukturen, allen voran die Polizei auf solche Aufmärsche und Gegenbewegung?

Sören Kohlhuber beobachtet seit mehr als sechs Jahren rechte Aufmärsche in Deutschland und zuletzt auch in Europa. Er wird Beispiele aus Ungarn, der Schweiz, Schweden und Finnland anbringen, um zu zeigen wie breit sich Proteste und staatliches Handeln aufstellen können.

Ab 17:30 Uhr KüFa
Ab 18:00 Uhr Vortrag

Mittwoch, 14. März 2018 | 20:00 Uhr | Autonomes Zentrum, Markomannenstr. 3, 42105 Wuppertal

Info- & Mobilisierungsveranstaltung gegen den europaweiten Naziaufmarsch am 14.04. in Dortmund

Keine Homezone für Nazis! Weder in Dortmund, Europa noch sonst wo!

Am 14.04.2018 will die Partei Die Rechte in Dortmund eine Großverantaltung abhalten. Mit der Demonstration “Europa erwache” wollen Faschist*innen aus ganz Europa Dortmund als Aufmarschort nutzen, um so auch eine bestehende Vernetzung weiter auszubauen. Dies soll eine Auftaktveranstaltung für einen jährlich stattfindenden Wanderpokal sein. Die Nazis kündigen an, im Dortmunder Innenstadtbereich zu laufen.

Die Planungen für den Gegenprotest sind bereits im Gange:
Bei der Veranstaltung geben Aktivist*innen einen Überblick über den Naziaufmarsch sowie die Akteure, Strukturen und Entwicklungen der militanten Neonaziszene in Dortmund und über die geplanten Gegenaktionen. Des Weiteren bekommt ihr im Rahmen der Info-Abende alle nötigen Informationen über Treffpunkte und Anreisemöglichkeiten.

Informationen und Ankündigungen unter: http://dortmund.blogsport.de

Samstag, 17. März 2018 | ab Mittags | Münster

„1000-Kreuze Marsch entgegentreten! Feminismus in die Offensive – Gegen das Patriarchat und seine Fans“

Seit Jahren führen Abtreibungsgegner*innen, Antifemist*innen und christliche Fundamentalist*innen im März einen so genannten „1000 Kreuze für das Leben“-Marsch in Münster durch.

Auch dieses Jahr wird es wieder Aktionen und Demonstrationen gegen den „1000 Kreuze für das Leben“-Marsch geben.

Aufruf von Eklat Münster und Queerfem Münster
weitere Informationen zum Tag

Sonntag, 18. März 2018 | 14:30 Uhr | Treffpunkt: Bushaltestelle Obere Rutenbeck/ Küllenhahnerstr., Wuppertal

73. Jahrestag des Burgholz-Massakers – Gedenkwanderung

Vor 73 Jahren ermordeten Angehörige der Wuppertaler Kriminalpolizei und Gestapo 30 russische und ukrainische ZwangsarbeiterInnen und verscharrten sie in einem Massengrab. Die Täter wurden später von der britischen Militärjustiz in Hamburg im sog. Burgholzcase verurteilt.
Es wurden 6 Todesurteile ausgesprochen, die meisten Angeklagten wurden zu hohen Haftstrafen verurteilt.
Die Todesurteile wurden aber nicht vollstreckt, keiner der Täter war länger als 6 Jahre in Haft.
Von den Opfern, die exhumiert wurden und später auf Anweisung der Alliierten auf dem Schorfer Friedhof in Cronenberg bestattet wurden, wissen wir nur wenig. Nur der Name eines Opfers, der ukrainischen Lehrerin Helena Matrosowa, ist bekannt geworden.

Die Wanderung wird uns zum geplanten „Erinnerungsort Burgholz“ am Helena Matrosowa-Platz (Zimmerplatz) führen. Anschließend werden wir gemeinsam zum Massengrab gehen.

Zum Thema:
Die Diskussion um das Burgholz-Denkmal geht in eine neue Runde – Es gab kein hastig einberufenes Standgericht.

75. Jahrestag der Deportation der Sinti und Roma aus dem Bergischen Land nach Auschwitz

75. Jahrestag der Deportation der Sinti und Roma aus dem Bergischen Land nach Auschwitz

Die Verfolgung der Wuppertaler Sinti und Roma

Die Verfolgung der Wuppertaler Sinti und Roma ist bisher nur in Ansätzen erforscht. Bisher sind nur 69 Sinti und Roma namentlich bekannt, die während der NS-Zeit ermordet wurden oder in den Lagern den Tod fanden. Die ersten Verhaftungen von Wuppertaler Sinti und Roma erfolgten 1940 noch als individuelle Verhaftungen und Einlieferungen in Konzentrationslager zumeist als AZR-Gefangene. Bereits am 17. Oktober 1939 hatte Heinrich Himmler im sog. „Festschreibungserlaß“ verfügt, dass Sinti und Roma ihren Wohn- oder Aufenthaltsort nicht mehr verlassen durften.

„Zigeunerlager“ entstanden u.a. im Werbsiepen am Blombacher Bach und ab 1940 in der Notsiedlung Klingholzberg in Wuppertal-Barmen. Einzelne Familien waren auch in Mietwohnungen untergebracht. Der größte Teil der Wuppertaler Sinti und Roma war in die städtischen Notsiedlung auf dem Klingholzberg eingewiesen worden. Sie standen in der Siedlung Klingholzberg unter der ständigen Kontrolle der Kriminalpolizei.

In der Folge des sogenannten Auschwitz-Erlasses für „Zigeuner“ vom 16. Dezember 1942, mit dem Himmler die systematische Verhaftung und Deportation der rund 10.000 noch im Reich verbliebenen Sinti und Roma in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau anordnete, wurden im Frühjahr 1943 von der Kripo auch in Wuppertal Verhaftungen eingeleitet.

Der Transport vom 3.3.1943 umfasste etwa 202 Sinti und Roma aus Wuppertal, Solingen und Remscheid. Unter ihnen befanden sich 103 Kinder im Alter bis 15 Jahren. Er erreichte Auschwitz am 9.3.1943. In Wuppertal wurden am 3. März 1943 morgens die Menschen aus der Notsiedlung Klingholzberg und aus ihren Wohnungen heraus verhaftet. Am Klingholzberg wurden die Menschen im Beisein eines uniformierten Polizisten und zweier Zivilbeamter auf einen großen LKW verfrachtet und zunächst ins Wuppertaler Polizeigefängnis gebracht. Mindestens eine 8 köpfige Familie wurde nach einer Vernehmung im Polizeipräsidium am Güterbahnhof in Wuppertal-Unterbarmen verladen und per Zug abtransportiert.

In Wuppertal wurden u.a. die Familien Franz, Widic, Munk, Reinhardt, Marx, Kreuzer, Steinbach und Paßquali nach Auschwitz deportiert. Mindestens 59 Wuppertaler Sinti und Roma starben in Auschwitz, acht starben in anderen KZ, eine Person wurde in Schloß Hartheim in Östereich ermordet.

Insgesamt 23.000 Sinti und Roma wurden nach Auschwitz deportiert. Etwa 20.000 von ihnen starben in Auschwitz. Etwa 13.600 von ihnen starben an den entsetzlichen Lebensbedingungen, an Krankheiten und Quälereien. Ingesamt 5.600 wurden in den Gaskammern ermordet. Im August 1944 wurde das „Zigeunerlager“ aufgelöst, arbeitsfähige Häftlinge wurden in andere Konzentrationslager zur Zwangsarbeit überstellt. Die Übriggebliebenen wurden in der Nacht vom 2. auf den 3.8.1944 vergast.


TERMINE

2. März 2018

11.30 Uhr – Turnhalle Christian Morgenstern Schule, Wuppertal

Gedenkfeier am Deportationsort Unterbarmer Bahnhof (mit der Christian Morgenstern-Schule)

Musik: Romeny Jag – Zigeunerfeuer

15:00 Uhr – Jugendzentrum Heinrich Böll Straße 136, 42277 Wuppertal

Am 75. Jahrestag der Deportation wird der Geschichtsverein „Verein zur Erforschung der sozialen Bewegungen im Wuppertal e.V.“ zusammen mit den Angehörigen der Sinti und Roma an die Opfer erinnern und der Öffentlichkeit eine Gedenktafel mit folgendem Inhalt einweihen.
„In Erinnerung an die Wuppertaler Sinti und Roma, die am 3. März 1943 vom Klingholzberg nach Auschwitz deportiert wurden. In Erinnerung an die BewohnerInnen vom Klingholzberg, die von den Nationalsozialisten verhaftet, misshandelt, zwangssterilisiert und ermordet wurden.“

Gedenkveranstaltung und Konzert – Wuppertal

mit:
Roman Franz, dem 1. Vorsitzenden des Landesverbands deutscher Sinti und Roma NRW
Stefan Kühn, Beigeordneter der Stadt Wuppertal
Andreas Bialas, Mitglied des Landtag NRW und der Bezirksvertretung Langerfeld
Angehörige der Familien Paßquali, Franz und Meinhardt
Beitrag von Bluma Meinhardt
Musik: Romeny Jag – Zigeunerfeuer

Anschl. Einweihung der Gedenktafel

19:30 Uhr – Konzert in der CityKirche-Elberfeld Kirchplatz 2 – Wuppertal

Willkommen – Zurück in Wuppertal!
Konzert und musikalische Buchvorstellung
zum 75. Jahrestag der Deportation der Wuppertaler Sinti und Roma nach Auschwitz

mit Bluma Meinhardt und ihrer Band Romeny Jag – Zigeunerfeuer (International Gypsy Music)

Eintritt frei – Spenden für Spendenverdopplungsaktion der Bethe-Stiftung erwünscht!

3. März 2018

Busreise auf den Spuren der Sinti und Roma im Bergischen Land

Start: 3.3.2018 um 11.00 Uhr Bahnhof Unterbarmen / Christian Morgenstern-Schule

15:30-16:00 Uhr Gedenkfeier am Remscheider Hauptbahnhof (angefragt)

17:00 Uhr Regionale Gedenkfeier Alter Markt in Solingen – anschl Zug zum Denkmal an der Korkenziehertrasse

Fahrkarten kosten 5 €, für Schüler*innen etc kostenlos.
Anmeldung über info@wuppertaler-widerstand.de

Veranstalter*innen:
Verein zur Erforschung der sozialen Bewegungen im Wuppertal e.V.
in Kooperation mit SJD – Die Falken KV Wuppertal – Bergisch Land und Regionalbüro Arbeit und Leben DGB/VHS Berg-Mark