Antifa Camp im Rheinland

Antifa Camp 2018 im Rheinland

Antifa Camp im Rheinland
Vom 16. bis 19. August 2018

Der Rechtsruck verschärft sich immer mehr, und das nicht erst, seitdem die AfD im Bundestag sitzt. Umso wichtiger ist nun eine starke antifaschistische Bewegung. Wir wollen einen Ort schaffen, an dem diese Bewegung zusammenkommen, sich verknüpfen und austauschen kann und laden euch deshalb zum Antifa-Camp im Rheinland ein.

Wir, das sind Antifaschist*innen aus Gruppen in diversen Klein- und Großstädten in NRW. Abseits des Alltags wollen wir uns gemeinsam mit euch Zeit nehmen für Debatten und eine Vernetzung untereinander.

Über vier Tage (Donnerstag bis Sonntag) bieten wir euch Vorträge, Workshops, Vernetzung, Kultur, Konzerte und natürlich viel Zeit zum Diskutieren und einander Kennenlernen. Wir richten uns sowohl an unorganisierte Interessierte ohne Vorerfahrung als auch an Menschen, die schon (seit Jahren) antifaschistisch aktiv und organisiert sind. Die Vermittlung von Grundkenntnissen werden ebenso Teil des Programms sein wie Angebote zur inhaltlichen Vertiefung, Diskussionen zu aktuellen Themen und Aktionstrainings für den Widerstand auf der Straße.

Wir freuen uns auf vier spannende Tage mit euch!

Weitere Infos bekommt Ihr hier:
www.antifa.camp

Veranstalter*innen:
Anarchistisches Kollektiv Köln
Antifa Bonn/Rhein-Sieg (AO [BN])
Antifaschistische Linke Düsseldorf
Antirassistische Intervention Duisburg
Autonome Antifa 170 [Dortmund]
Diskursiv Aachen
Junge Antifa Bonn (AO [BN])

Gegen die Nazi-Aktionen am 09. und 16. Juni in Wuppertal!

Am Samstag, den 16. Juni 2018, haben die Nazis von „Die Rechte“ ab 13:00 Uhr eine Demonstration vom Berliner Platz in Wuppertal-Oberbarmen in Richtung Elberfeld angemeldet.

Zudem will „Die Rechte“  am Samstag, den 09. Juni eine „Kundgebungstour“, um auf die Demonstration am 16.06. hinzuweisen, machen und mehrere „Mahnwachen“ durchführen. Diese sollen laut Medien auf dem Berliner Platz (ca. 12 bis 12:30 Uhr), auf dem Alten Markt (ca. 13 bis 13:30 Uhr), an der Alten Freiheit in Elberfeld (ca. 14 bis 14:30 Uhr) und auf dem Lienhardplatz (ca. 15 bis 15:30 Uhr) in Vohwinkel stattfinden.

Es gibt den Aufruf sich am 09. Juni bereits um 11:30 Uhr auf dem Berliner Platz zu treffen.

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Update – 15.06.2018

An der Kundgebungstour am 09.06.2018 beteiligten sich knapp 20 Nazis aus verschiedenen Städten NRW’s.

Teilnehmer der „Die Rechte“-Kundgebungstour am 09.06.2018

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Anmelder der Kundgebungstour am 09. Juni und der Demonstration am 16. Juni, die wie im März 2017 unter dem rassistischen Motto „Masseneinwanderung stoppen – gegen Überfremdung und Sozialabbau“ läuft, ist der u.a. wegen Beteiligung an einem überregional geplanten Überfalls auf einen Dokumentarfilm im Cinemaxx verurteilte Wuppertaler Neonazi Kevin Koch.

Kevin Koch (Die Rechte – Wuppertal) am 07.04.18 in Bochum

Wie schon beim Naziaufmarsch am 18. Oktober 2014 werden als Redner u.a. Matthias Drewer („Die Rechte“ – Dortmund), Sven Skoda (Düsseldorf) und Manfred Breidbach („Die Rechte“ – Düsseldorf) angekündigt.

Sven Skoda (Düsseldorf) am 07.04.18 in Bochum
Mathias Drewer (Die Rechte – Dortmund) am 07.04.18 in Bochum

Ursprünglich angemeldet war eine Route vom Berliner Platz über die B7, durch die Hünefeldstraße, Hofkamp bis zur Schwebebahnstation Kluse. Über den tatsächlichen Streckenverlauf, außer dass der Naziaufmarsch am Haus der Jugend Barmen vorbeiziehen soll, hält sich die Polizei aktuell noch bedeckt.

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Update – 15.06.2018

Inzwischen ist auch die geplante Route bekannt:

13.00 Uhr am Berliner Platz, westl. Bereich (Auftaktkundgebung); B7/ Höhne; Alter Markt, südl. Bereich mit Zwischenkundgebung; Alter Markt; Parlamentstraße; Bleicherstraße; Unterdörnen; zur Dörner Brücke; Friedrich-Engels-Allee; Ibachstraße; Winklerstraße; Platz vor dem Bahnhof Barmen (Abschlusskundgebung)

Die für Samstag geplante Veranstaltung des Jugendprojekts „tanz, tanz . . .“ des Tanztheaters Wuppertal Pina Bausch wurde inzwischen von den Organisator*innen abgesagt. Genau wie ein Schulfest einer Grundschule in Wichlinghausen. [1,2,3,4]
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Das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ ruft zu vielfältigen Protesten gegen den Naziaufmarsch auf.„Unser Aktionsvorschlag: Wuppertal stellt sich quer. Wir versammeln uns pünktlich auf der B7 und werden uns den Nazis in den Weg stellen! Kommt alle auf die B7 und genießt mit uns die schönen Straßencafés, Imbissbuden und Restaurants!“, heißt es im Aufruf.

Treffpunkt ist 12:30 Uhr auf der B7/Ecke Berliner Platz.

Aktuelle Infos:
Twitter: @Nazisweg

25 Jahre nach dem Solinger Brandanschlag – Demonstration am 26. Mai 2018

Ende Mai 2018 jährt sich einer der schwerwiegendsten rassistischen Anschläge in der Geschichte der Bundesrepublik zum 25. Mal.

Am 29. Mai 1993 wurden fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem Brandanschlag von vier jungen Neonazis ermordet. Es war nur drei Tage nachdem die CDU/FDP-Bundesregierung, mit den Stimmen der SPD Opposition, das Asylrecht massiv einschränkte. Die Solinger Tat war der damalige Höhepunkt der Neonazi-Anschläge in Deutschland. Die Verwicklungen des NRW-Verfassungsschutzes im Vorfeld des Anschlags ist bis heute nicht aufgeklärt. Im Zuge der neuerlichen Anschläge ist der Solinger Brandanschlag so aktuell wie damals.

In Gedenken an die Tat ruft ein breites Bündnis linker und antirassistischer Gruppen am 26. Mai 2018 zu einer Demonstration auf. Die Demo beginnt um 12.00 Uhr am Südpark in Solingen-Mitte.

Saime Genç wäre heute 29 Jahre, Hülya Genç 34 Jahre, Gülüstan Öztürk 37 Jahre, Hatice Genç 43 Jahre und Gürsün Ince 52 Jahre alt. Gürsün İnce und Saime Genç erlagen 1993 in Solingen ihren Verletzungen nach einem Sprung aus dem Fenster, die anderen erstickten und verbrannten im Feuer. Ein sechs Monate alter Säugling, ein dreijähriges Kind und der 15 Jahre alte Bekir Genç wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Bekir Genç erlitt schwerste Verbrennungen und unterzog sich seit dem Anschlag insgesamt 30 Operationen und Hauttransplantationen. 14 weitere Familienmitglieder erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen. Drei der vier Neonazis, die das Haus ansteckten, wurden nach Jugendstrafrecht zur Höchststrafe von 10 Jahren verurteilt, der vierte zu 15 Jahren. Zwei der vier Verurteilten wurden später aufgrund guter Führung frühzeitig entlassen.

Der Brandanschlag war kein isolierter Einzelfall. Der Solinger Brandanschlag von 1993 war nach den Angriffen und Morden u.a. von Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Lübeck und Hünxe der entsetzliche Höhepunkt einer Welle von rassistischen Anschlägen gegen Menschen mit ausländischem Hintergrund in Deutschland. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurde durch eine massive mediale und politische Hetze gegen Asylbewerber*innen und allgemein gegen „die Ausländer“ das Klima dafür geschürt. Die Polizei tat ihr Übriges. Ab dem 17.9.1991 wurden in Hoyerswerda sieben Tage lang rassistisch motivierte Übergriffe geduldet. Sie richteten sich gegen ein Geflüchteten-Wohnheim sowie gegen ein Wohnheim vietnamesischer Vertragsarbeiter*innen, das der rechte Mob in Brand setzte, ohne dass die Polizei eingriff. Dies war das Fanal zu einer Anschlagswelle: Zwischen 1991 und 1993 wurden mehr als 4.700 rechte Übergriffe und Anschläge gezählt, bei denen 26 Menschen getötet und fast 1.800 verletzt wurden. In Rostock-Lichtenhagen konnten sich hundert Vietnames*innen nur mit Glück vor dem brandstiftenden Mob retten, der sie ab dem 22.8.1992 fünf Tage lang von der Polizei ungestört belagerte. Am 23.11.1992 starben bei einem von Neonazis verübten Brandanschlag auf zwei Wohnhäuser in Mölln drei Menschen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte, darunter zwei Kinder. Im Mai 1992 griffen hunderte Anwohner*innen ein Flüchtlingsheim in Mannheim an. Auch hier griff die Polizei erst massiv ein, als Antifaschist*innen dort zu einer Demonstration aufriefen. Diese wurde von der Polizei brutal zusammengeknüppelt.

In Solingen wüteten nach dem Anschlag nationalistische Türken zusammen mit den faschistischen Grauen Wölfen mehrere Tage lang und schmissen Scheiben von Läden ein. Der Anschlag geriet dadurch medial in den Hintergrund. Auch hier griff die Polizei erst ein, als sich linke und kurdische Türk*innen zusammen mit Antifaschist*innen gegen die Nationalist*innen wehrten. Die Großdemonstration am 5. Juni 1993 mit schätzungsweise 12.000 Teilnehmer*innen wenige Tage später fand fast ohne polizeiliche Begleitung statt; die Polizei ließ es sich nicht nehmen, dann doch noch die Abschlusskundgebung anzugreifen. Dennoch bedeutete der Brandanschlag in Solingen eine Zäsur. Auch das Ausland fragte sich mittlerweile, was in Deutschland los ist. Es drohten politische und wirtschaftliche Auswirkungen. Aber die Politik hatte ihre Ziel ja schon erreicht. Die von der CDU eingeleitete „Asylkampagne“ endete wenige Tage vor dem Solinger Brandanschlag am 26. Mai 1993 mit der massiven Einschränkung des Asylrechtes durch eine Änderung des Grundgesetzes durch CDU/FDP mit den Stimmen der SPD. Die Nazis mit ihren Anschlägen und Morden hatten sozusagen ihre Schuldigkeit getan. Die Anzahl der Anschläge nahm ab. Gleichzeitig bauten die Nazis im Untergrund die Basis für terroristische Strukturen auf. Fünf Jahre später tauchten Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe unter und fingen weitere zwei Jahre später mit der Mordserie als Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) an.

Ähnlich wie beim NSU-Komplex ist auch beim Solinger Anschlag die Unterstützung durch den Verfassungsschutz (VS) oder zumindest die Mitwisserschaft bis heute nicht aufgeklärt. Die verurteilten Täter von Solingen im Alter von 16 bis 23 Jahren bewegten sich am Rande der extrem rechten Szene. Drei von ihnen nahmen an Kampfsporttrainings des „Deutschen Hochleistungskampfkunstverbandes“ (DHKKV) in Solingen teil, das von Bernd Schmitt geleitet wurde. Ein Großteil der Teilnehmer*innen dieses Trainings stammte aus der organisierten Neonaziszene. Schmitt war gut bezahlter Informant des NRW-Verfassungsschutzes. Und er schützte seine „Schützlinge“ auch während der Ermittlungen, bspw. warnte er sie vor Hausdurchsuchungen. Was der VS über Schmitt, die rechte Szene Solingens sowie über die Attentäter und damit auch über den Anschlug wusste, ist bis heute nicht bekannt und aufgeklärt.

Heutzutage gibt es ebenfalls wieder eine erhebliche Menge an Übergriffen und Anschlägen auf alles Nicht-Deutsche. Deshalb darf auch das Attentat in Solingen nicht vergessen werden. Auch aus diesem Grund ruft erneut ein breites Bündnis zu einer großen antirassistischen Demonstration am 26. Mai in Solingen auf.

Terminhinweis: 1. Mai-Demo

Am 1. Mai findet wie gewohnt die autonome 1. Mai-Demonstration in Wuppertal statt. Auftakt ist um 14:00 Uhr auf dem Platz der Republik. Unter dem Motto „Lokaler und globaler Kampf gegen die Festung Europa, Rechtsruck und Ausbeutung“ zieht die Demo traditionell unangemeldet durch die Wuppertaler Nordstadt bis zum Schusterplatz, wo im Anschluß das Straßenfest mit Essen, Trinken, Redebeiträgen und Musik stattfindet.

Aus dem Aufruf: „[…] Dieses Jahr jährt sich der grausame Nazi-Anschlag auf das Haus einer türkischstämmigen Familie, bei dem 5 Menschen starben zum 25. mal. Der Anschlag von Solingen liegt in einer ganzen Reihe von Nazi-Anschlägen, rassistischen Morden und Pogromen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre. Zu den Pogromen kam der „ganz normale“ rechte Mob mit Nazis zusammen. Genau in dieser Zeit fällt auch die Politisierung der Nazis, die später den bisher bekannten Teil des NSU – ein rechtes Terrornetzwerk, mit Verankerung in der Naziszene und vielfältigen Verbindungen zu deutschen Geheimdienstbehörden, dessen Gewalt nur im Kontext des institutionellen und gesamtgesellschaftlichen Rassismus wirkmächtig werden konnte – bildeten und über Jahre systematisch Menschen ermordeten.
Die beschissenen Zustände und die reaktionäre Haltung seitens der Politik, welche auch in den Medien sichtbar sind hatten im Vorfeld der hundertfachen Angriffe auf Geflüchtete durch Hetze wie „das Boot ist voll“ und eine Debatte über Asylrecht Stimmung gemacht und den Boden für den braunen Mob bereitet. Kurz vor dem Anschlag in Solingen wurde das Asylrecht faktisch abgeschafft.

Die aktuelle Lage zeigt erschreckend viele Parallelen: Es gab in den letzten Jahren tausende Angriffe auf Geflüchtete. Die zutiefst rassistische AfD ist mit über 12 Prozent in den Bundestag eingezogen. Auch hier zeigt sich, dass der Rechtsruck ohne Hetze der etablierten Medien und Politik nicht denkbar wäre. […]

Und am Vorabend (30. April) des 1. Mai gibt es eine Nachttanzdemo. Start ist um 20:00 Uhr im Deweerthschen Garten (Nähe Schwebebahnhaltestelle Robert-Daum-Platz).